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Henkel prangert „drei Irrtümer der Forschungspolitik“ an

04.11.2003

Öffentlicher Vortrag am 10. November in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

Vereinfachung, Entbürokratisierung, Enthaltsamkeit des Staates bei der Erfüllung gesellschaftlicher Aufgaben – dies alles sind Stichworte aus der gegenwärtigen Diskussion um eine Reform des Föderalismus. Es geht darum, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern neu zu ordnen. Das sei gut und schön – aber in der Forschungspolitik müssten eigene Gesetze gelten, sagt Hans-Olaf Henkel, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft. Am Montag, dem 10. November, ist er in der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig zu hören. Zu dem öffentlichen Vortrag, der um 11 Uhr im großen Hörsaal beginnt, sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

Henkel, der über 30 Jahre bei IBM arbeitete und von 1995 bis 2000 Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) war, fordert schon lange eine Erneuerung des Föderalismus und eine Neugestaltung der politischen Entscheidungsstrukturen in Deutschland. Doch gerade den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn, die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern bei der Forschungsförderung aufzugeben, hält er für „unsinnig und gefährlich“. Dass eine solche „Entflechtung“ mehr Effizienz und Transparenz in die Wissenschaft bringe, ist für ihn ein erster großer Irrtum der Forschungspolitik. Die Entflechtung hätte große Auswirkungen auf die Leibniz-Gemeinschaft, deren 80 Forschungseinrichtungen übers ganz Bundesgebiet verstreut sind (darunter die Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen in Braunschweig): Würde er umgesetzt, wäre nur noch das jeweilige Bundesland zuständig. Damit wären nach Henkels Meinung die einzelnen Institute kurzfristigen politischen Interessen unterworfen und könnten langfristig ihre wissenschaftliche Qualität nicht mehr aufrechterhalten. Ein zweiter Irrtum der Forschungspolitik ist, so Henkel, die Ankündigung der Bundesregierung, bis 2010 könnten drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. „Das ist unmöglich, wenn nicht wirklich grundlegende Reformen die Staatsfinanzen in Ordnung bringen“, meint er. Irrtum drei: Der gesellschaftliche und wirtschaftliche Nutzen der Wissenschaft ließe sich durch Programmsteuerung und eine Beschneidung wissenschaftlicher Freiheit und Autonomie steigern.

Der Vortrag, der in die Reihe „PTB-Kolloquien“ gehört, dauert voraussichtlich etwa eine Stunde.